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OneCoin

Verfahrenseinstellung nutzt OneCoin für neue Lüge

Die :gerlachreport-Dokumentation: Das sind die wahren Fakten in den Ermittlungen

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Es ist eine Ansammlung von Lügen: OneCoin versucht die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth für den weiteren Betrug zu nutzen

Das Betrugssystem OneCoin/OneLife nutzt jede Gelegenheit gerichtliche Entscheidungen für das illegale Geschäft umzudeuten. Das passierte in Italien und geschieht jetzt in Deutschland. Dabei wird gelogen, dass sich die Balken biegen. :gerlachreport veröffentlicht das Original-Statement der Betrüger in englischer Sprache. Unsere Redaktion hat den Text übersetzt. Dabei haben wir die tatsächlichen Fakten den unfassbaren Behauptungen entgegengesetzt.

Es darf dem Betrugsunternehmen OneCoin/OneLife nicht gelingen, dass durch derartige Fälschungen weiterhin gutgläubige Anleger betrogen werden. Denn bis zum heutigen Tag haben Ermittler und Staatsanwaltschaften vor allem eines festgestellt: OneCoin/OneLife ist ein illegales Pyramidensystem, das weltweit als Riesen-Betrug eingestuft wird.

Der Schaden, den die Verbrecher um die abgetauchte und unter falschem Namen lebende Krypto-Hexe Dr. Ruja Ignatova angerichtet haben, beläuft sich nach jüngsten Erhebungen auf mehr als 2,5 Milliarden Euro.

Einstellung des Verfahrens

 

Die OneCoin Lüge: Offizielles OneCoin Statement zum Stand der Verfahren des OneCoin-Verfahrens zusätzlich aktuelle Aspekte zum Verfahren der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth -508 Js 725/16 - Beschluss zur Rücknahme der Strafverfolgung vom 14.06.2018

Die Fakten: In Deutschland werden keine Strafverfahren gegen Unternehmen, sondern immer nur gegen Personen geführt. In dem Verfahren 508 Js 725/16 der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth ging es gar nicht um OneCoin, also auch nicht um ein OneCoin-Verfahren. Es ging um die Prüfung einer individuellen strafbaren Handlung.

Es gibt auch keinen „Beschluss zur Rücknahme der Strafverfolgung“. Es gibt einen Einstellungsbeschluss nach § 170, Abs.2 der Strafprozessordnung (StPO). Darin heißt es:

§ 170
Entscheidung über eine Anklageerhebung

(1) Bieten die Ermittlungen genügenden Anlass zur Erhebung der öffentlichen Klage, so erhebt die Staatsanwaltschaft sie durch Einreichung einer Anklageschrift bei dem zuständigen Gericht.
(2) Andernfalls stellt die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein. Hiervon setzt sie den Beschuldigten in Kenntnis, wenn er als solcher vernommen worden ist oder ein Haftbefehl gegen ihn erlassen war; dasselbe gilt, wenn er um einen Bescheid gebeten hat oder wenn ein besonderes Interesse an der Bekanntgabe ersichtlich ist.

Es ist kein Pilotverfahren

 

Die OneCoin Lüge: I. Rückzug der Strafverfolgung in einem wichtigen Pilotverfahren: Kein „unlauterer Wettbewerb“ durch OneCoin und seine IMAs

Die Fakten: Die Einstellung einer strafrechtlichen Ermittlung gegen eine oder mehrere Personen ist kein „Pilotverfahren“. Tatsächlich gibt es in Deutschland 115 verschiedene Staatsanwaltschaften, die einzeln die Verfahren begutachten und entsprechend entscheiden. Verfahrenseinstellungen fallen immer einzeln und haben keinerlei Wirkung auf andere Verfahren.

Insbesondere hat die Staatsanwaltschaft in Nürnberg-Fürth keine Entscheidung über die Frage getroffen, ob durch OneCoin und seine IMAs ein „unlauterer Wettbewerb“ stattgefunden hat und/oder stattgefunden haben könnte.

Tatsächlich erfährt niemand die Gründe der Verfahrenseinstellung. Es sind kurze, oft zwei Sätze lange Mitteilungen, in denen die Verfahrenseinstellung bekannt gemacht wird.

Keine Wirkung für Deutschland

 

Die OneCoin Lüge: Verschiedene Staatsanwaltschaften haben sich mehrfach auf das Geschäftsmodell OneCoin und die Aktivitäten der IMAs gestützt auf den Vorwurf des „unlauteren Wettbewerbs“ berufen. Diese Behauptung ist nicht mehr und definitiv unhaltbar mit Auswirkungen auf die rechtliche Beurteilung in ganz Deutschland.

Die Fakten: In Deutschland laufen derzeit dutzende Verfahren gegen die Verantwortlichen Drücker und Keuler aus dem OneCoin-Netzwerk. Hierbei geht es nicht um Fragen des „unlauteren Wettbewerbs“, sondern um handfeste strafrechtliche Vorwürfe: Gewerbsmässiger- und bandenmässiger Betrug, Untreue und andere Vermögensdelikte.

Die Fragen des „unlauteren Wettbewerbs“ werden ausschließlich im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt. Hierbei geht es um Lauterkeitsrecht, also ein Marktverhalten. Das UWG enthält einige Straftatbestände wie irreführende Werbung, progressive Kundensysteme wie bestimmte Pyramiden- und Schneeballsystem, Verrat von Geheimnissen.

Kommt eine Strafermittlungsbehörde zu dem Schluss, dass selbst im Rahmen einer gewerbsmässigen Betrügerei wie OneCoin/OneLife eine individuelle Schuld nicht nachzuweisen ist, kann das Verfahren eingestellt werden. Wie jetzt geschehen.

Davon sind aber alle anderen Verfahren wegen gewerbsmässigem und/oder bandenmässigem Betrug nicht betroffen.

Keine beispielhafte Entscheidung

 

Die OneCoin Lüge: Unter Aktenzeichen Az. 505 Js 725/16 hat die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth - gestützt auf einen Beschluss vom 14.06.2018 zur Rücknahme der Strafverfolgung - beschlossen, das Verfahren gegen eine IMA der OneCoin-Gesellschaften nach § 170 Abs. 1 WpHG einzustellen. 2 StPO[§ 170 Abs. 2 StPO], eine für den Beschuldigten vorteilhafte Norm für die Einstellung des Verfahrens. Insofern ist die Entscheidung im Strafverfahren beispielhaft. 

Die Fakten: Es wurde weder eine „Rücknahme der Strafverfolgung“ beschlossen, noch ist die Entscheidung beispielhaft. Sie entspricht der rechtsstaatlichen Auffassung, dass ein Beschuldigter umfassenden Rechtsschutz auch dann geniesst, wenn gegen ihn massive Vorwürfe laut geworden und/oder erhoben worden sind.

In dem Verfahren 505 Js 725/16 ist nur wenigen Personen bekannt, welche Punkte überhaupt zu einer Ermittlung geführt haben. Und vor allem: Welche Punkte die Einstellung brachten. Die Öffentlichkeit ist in dem Verfahren ausgeschlossen. Der Datenschutz verbietet die Veröffentlichung - auch zum Schutz des Beschuldigten.

Erst wenn aus dem Beschuldigten ein Angeklagter geworden ist, es zu einer Anklageschrift kommt und das Gericht die Anklage zulässt, ist mit Verfahren die Öffentlichkeit zugelassen.

Auf gut deutsch: OneCoin kann überhaupt keine Kenntnis über die Entscheidungsgründe der Staatsanwaltschaft haben. Das wird auch durch Akteneinsicht des Verteidigers des Beschuldigten, der die Akte nicht öffentlich machen darf, nicht anders. OneCoin lügt.

Das Märchen von der Sorgfalt

 

Die OneCoin Lüge: Dies (die Einstellung d.Red.) geschah nach mehr als zwei Jahren sorgfältiger, aufwändiger und intensiver Untersuchungen. Das Verfahren musste eingestellt werden, ohne dass auch nur der Nachweis eines kriminellen Verhaltens erbracht werden konnte.

Die Fakten: Kompletter Blödsinn. Es ist niemals ersichtlich, ob der Staatsanwalt, schon wegen der Anzahl der Verfahren gegen OneCoin gar keine Lust auf eine Bearbeitung hatte und deshalb die Einstellung verfügte - auch, weil beispielsweise der Beschuldigte „ein kleines Licht“ im System ist oder seine Insider-Kenntnisse begrenzt sind.

Tatsächlich hat es, wie :gerlachreport erfuhr, „keine aufwändigen und intensive Untersuchungen“ gegeben, weil „sich die Frage eines kriminellen Verhaltens“ gar nicht ergeben hat.

Auch das ist bundesdeutsche Wirklichkeit: Jeder kann gegen jeden eine Strafanzeige stellen. Ist sie unbegründet, wird sie eingestellt, besteht sie aus falschen Anschuldigungen wird der Anzeigensteller zur Verantwortung gezogen. Ist die Anzeige unsubstantiiert, ist die Arbeit besonders sorgfältig: Sie landet im Papierkorb.

Und: Jeder Beschuldigte wird in einem Ermittlungsverfahren angehört. Mag sein, dass der Anwalt, der den beschuldigten in diesem Verfahren vertreten hat, einfach nur eine gute Arbeit abgeliefert hat und der Staatsanwalt keine Lust auf Streit hatte.

OneCoin Geschäftsmodell ist kriminell

 

Die OneCoin Lüge: Aufgrund dieser Entscheidung von grundsätzlicher Bedeutung wurde dieser von mehreren deutschen Staatsanwaltschaften zuvor geäußerte Vorwurf der Verletzung der Sachvorschrift des § 16 UWG durch das Geschäftsmodell von OneCoin und die OneCoin-Gesellschaften in vollem Umfang zurückgewiesen.

Die Fakten: Genau das wurde weder ermittelt, noch festgestellt. Es war auch nicht Auftrag der Strafanzeige.

Keine weiteren Entscheidungen

 

Die OneCoin Lüge: In den vergangenen Monaten wurden zahlreiche weitere Entscheidungen zur Einstellung des Verfahrens getroffen.

Die Fakten: Es gibt keine Einstellungen in den laufenden Verfahren gegen die Verantwortlichen des OneCoin-Betrugsnetzwerkes.

Kein bedeutsames Verfahren

 

Die OneCoin Lüge: Die nun beschlossene Rücknahme des Verfahrens erfolgte im Rahmen eines sehr bedeutsamen Verfahrens, bei dem - auf der Grundlage einer gerichtlichen Anordnung - auch eine strafrechtliche Durchsuchung durchgeführt wurde.

Die Fakten: Es gibt im deutschen Recht keine „strafrechtliche Durchsuchung“. Das Verfahren war weder bedeutsam noch aufregend. Pro Justitia schätzt in Deutschland die Zahl der Hausdurchsuchungen ohne ausreichende Rechtsgrundlage auf mehrere Tausend.

OneCoin: Ganoven verschaffen sich neue Identitäten

 

Die OneCoin Lüge: Wir sind daher bestrebt, diese grundsätzliche Klärung in allen Verfahren zur Erlangung der notwendigen Rechtssicherheit voranzutreiben.

Die Fakten: OneCoin verdunkelt. Verantwortliche besorgen sich falsche Namen und falsche Pässe. Milliardenbeträge sind verschwunden. In Deutschland ist das Unternehmen nicht greifbar. Es betreibt auch heute nich Geldwäsche, illegale Einlagengeschäfte. Es betrügt. Es stiehlt. Es ist eine kriminelle Vereinigung.

Der Traum vom Schadensersatz

 

Die OneCoin Lüge: OneCoin und die Angeklagten des Verfahrens prüfen nun die Möglichkeit von Schadenersatzklagen gegen die Beschwerdeführer.

Die Fakten: Vielleicht sollte der Autor zukünftig für Comedy-Shows schreiben. Da OneCoin gar nicht Beschuldigte war, steht ihr auch ein Schadensersatzanspruch gar nicht zu. Aber selbst wenn sie im Zuge eines zivilrechtlichen Verfahrens einen Schaden nachweisen könnte, müsste der belegt und beziffert werden. OneCoin, wie auch die betreffende Person, werden sich genau überlegen, ob sie bei einem vergleichsweise härteren Zivilverfahren die Karten auf den Tisch legen. Das wird spannend.

Das OneCoin-Pyramidensystem

 

Die OneCoin Lüge: Die Strafverfolgungsanordnung selbst informiert über die Möglichkeit der Entschädigung für ungerechtfertigt erlittene Verfolgungen nach dem Gesetz, das sich gegen den Staat richten würde. Der Vorwurf eines Pyramidensystems welcher Art auch immer oder eines unlauteren Wettbewerbs wäre somit nicht mehr tragbar - auch nicht rudimentär.

Die Fakten: Tatsächlich kann ein Beschuldigter, der zu Unrecht Ziel einer Ermittlung wurde, einen Schaden geltend machen, wenn er einen Schaden erlitten hat. Die Frage „eines Pyramidensystems welcher Art auch immer“ war nicht Bestandteil der Ermittlungen. Der Vorwurf ist deshalb immer noch aktuell und wurde in den vergangenen Monaten tausendfach belegt.

Die nicht existente Blockchain

 

Die OneCoin Lüge: II. Zu den weiteren Verfahren, insbesondere: Die Existenz der Blockchain. OneCoin wendet sich vehement gegen die immer wieder erhobene Behauptung, dass die Blockchain nicht existiert und Unregelmäßigkeiten in aller Deutlichkeit vorliegen.

Die Fakten: Diese Frage war nicht Bestandteil des Verfahrens. Es gibt keine OneCoin-Blockchain. Es hat sie nie gegeben (:gerlachreport berichtete.)

Wie aus Spekulationen Fakten wurden

 

Die OneCoin Lüge: Immer wieder machten Interessenten, Wettbewerber und sogar Strafverfolgungsbehörden in diesem Zusammenhang leere Vorwürfe und Spekulationen. Eine zentrale Behauptung der anonymen Autoren des 50-seitigen Faltblatts war, dass OneCoin keine Blockchain habe, sondern diese vielmehr simulieren würde.

Die Fakten: Es war zu keinem Zeitpunkt Verfahrensinhalt, ob OneCoin eine Blockchain hat und/oder ob eine 50seitige Dokumentation „leere Vorwürfe und Spekulationen“ beinhalten. Es war auch nicht Bestandteil der Ermittlungen, ob die angebliche Blockchain lediglich eine „Simulation“ sein.

Das IT-Gutachten, das niemand brauchte

 

Die OneCoin Lüge: Die Strafverfolgungsbehörden versuchten, diese Zweifel und Spekulationen auf der Grundlage erheblicher Anstrengungen, die unter anderem private Stellungnahmen im Rahmen des Strafverfahrens umfassten, zu untermauern. Auch nach zweijährigen Ermittlungen geschah dies ohne Erfolg. Gestützt auf ein komplexes IT-Gutachten, das von der Staatsanwaltschaft in Auftrag gegeben und in zwei aufeinander folgenden Teilen über viele Monate realisiert wurde, wurden diese Zweifel durch ein „Amendment“ im Jahr 2018 vollständig widerlegt. Die „Sicherung der Blockkette“ führte dazu, dass die „Blocklisten“ in jeder Hinsicht „vollständig“ sind, die „zeitliche Abfolge“ plausibel ist, die Gesamtzahl der Transaktionen konsistent ist und auch die Werte der eingehenden Transaktionen logisch sind. Im Einzelnen heißt es in der Stellungnahme, dass die „erhobenen und gesicherten“ Daten einer „Plausibilitätsprüfung“ unterzogen wurden.

Die Fakten: Es gab kein „komplexes IT-Gutachten“. Zudem kann man gar nicht prüfen, was nicht existiert. Und eine andere Frage drängt sich auf: Wenn denn alles bei OneCoin stimmen würde, warum beschaffen sich Dr. Ruja Ignatova, Udo Carsten Deppich, die Steinkeller-Brüder und andere OneCoin-Kanaillen falsche Namen und falsche Pässe?

Vor lauter Blocks findet man keine OneCoin

 

Die OneCoin Lüge: Unter anderem wurden die folgenden Ergebnisse gefunden: „Die Liste der Blöcke ist vollständig. Der Hash des Nachfolgeblocks.... entspricht dem Hash des aktuellen Nachfolgeblocks in der Datenbank. Analog gilt dies auch für den Hash des vorherigen Blocks, der mit dem Hash des aktuellen vorherigen Blocks in der Datenbank übereinstimmt. Die zeitliche Abfolge der Blöcke ist logisch, d.h. der Zeitstempel eines Blocks mit der höheren Blockhöhe folgt auf den Zeitstempel jedes Blocks mit der niedrigeren Blockhöhe.“

Die Fakten: Diese „Gutachten“ fand bei der Bewertung der Staatsanwaltschaft „keine Berücksichtigung“.

Noch mehr Block-Lügen

 

Die OneCoin Lüge: Ferner wird in der Stellungnahme festgestellt:" „Die Gesamtzahl der in der Tabelle mit den Blöcken aufgeführten Transaktionen entspricht der tatsächlichen Gesamtzahl der in der Tabelle mit den Transaktionen aufgeführten Transaktionen“; und: Jeder eingehenden Transaktion mit einer Adresse kann ein passender Exit in der vorherigen Transaktion zugeordnet werden. Darüber hinaus werden die Werte der Transaktionsbelege als plausibel angesehen. Dies bestätigt wiederum die Eigenschaften der Blockkette in Bezug auf alle Features. OneCoin war und ist überzeugt, dass das zentrale System technisch und sicherheitstechnisch überlegen ist.

Die Fakten: Auch diese Sachverhalte waren nicht Bestandteil der Ermittlungen. Sie hatten nichts mit der eigentlichen Strafanzeige zu tun.

Die Revolution frisst ihre Kinder

 

Die OneCoin Lüge: OneCoin ist zuversichtlich, dass die Revolution der Zahlungssysteme im Finanzsektor auch für die Freiheit jedes Einzelnen von Bedeutung sein wird.

Die Fakten: OneCoin ist kein Zahlungssystem. OneCoin ist Betrug. Wer einen anderen betrügt, nimmt ihm seine Freiheit.

Die unfassbaren OneCoin-Lügen: Das Original-Dokument

VerfahrenNuernberg.pdf (167,3 KiB)

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