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USA

Was Sie jetzt bei der Einreise wissen müssen

Packen Sie sensible Daten einfach in eine Cloud

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Auch das sollte man wissen: Bei der Einreise kann der Beamte jederzeit ohne Angabe von Gründen den Zutritt in die USA verweigern

Flugreisende in den Vereinigten Staaten können an der Grenze lange aufgehalten und befragt werden. Der Zugriff auf den Laptop und das Mobiltelefon gehört inzwischen zur Routine. Behördenmitarbeiter der „Customs and Border Protection“ (CBP) überrumpeln dabei den Reisenden und fordern auf, sämtliche Zugänge freizugeben. Viele sind so eingeschüchtert, dass sie nicht testen wollen, welche Konsequenzen es haben könnte, den Zugriff zu verweigern. Tatsächlich dürfen Reisende nicht dazu gezwungen werden, ihre Passwörter preiszugeben. Das gilt sowohl für die Transportsicherheitsbehörde als auch auch für die CBP.

Trotzdem kommt das immer wieder vor – auch, weil viele Reisende fürchten, sonst in Zukunft Probleme bei der Einreise zu bekommen. Der Rat für amerikanisch-islamische Beziehungen reichte Anfang des Monats bei der Justizbehörde Beschwerde ein: Mehrere muslimische Amerikaner seien von Grenzbeamten dazu gedrängt worden, ihre Passwörter herauszugeben. Aber:  Auch unter Obama gab es solche Kontrollen an Flughäfen. Die Bürgerrechtsorganisation ACLU zählte allein mehr als 6.500 Fälle in zwei Jahren – und zwar schon zwischen 2008 und 2010. Die Rechtsgrundlage dafür existiert schon seit fast zehn Jahren: Auch anlasslos dürfen Behörden die Smartphones und Laptops von Einreisenden durchsuchen, entschied ein Berufungsgericht in den Vereinigten Staaten im Jahr 2008.

Das Handbuch der Bürgerrechtsorganisation „Electronic Frontier Foundation“ (EFF) hilft. Am Anfang stehen ein paar Fragen, die man sich selbst beantworten sollte: Wie viel Zeit habe ich? Wie viel Druck von Behörden kann ich aushalten? Habe ich zuvor schon einmal Probleme bei der Einreise gehabt? Komme ich aus einem Land, das unter besonderer Beobachtung der Amerikaner steht? Wie wichtig ist es mir, auf alle meine Daten während meiner Reise zugreifen zu können? 

Es gibt verschiedene Möglichkeiten sich zu schützen: Sicherheitskopien im Internet, die es ermöglichen, mit einem scheinbar „datenfreien“ Handy einzureisen und es später wieder mit Inhalt zu füllen. Externe Festplatten oder gleich den gesamten Rechner verschlüsseln, den man bei sich trägt. Denn die Beamten haben zwar das Recht, den Laptop zu durchsuchen, nicht aber, die Passwörter zu bekommen. Vorsicht: Der Zugriff auf das Smartphone reicht oft, auch Zugang zu allen Sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter und die E-Mails zu bekommen.

In Großbritannien und Frankreich gibt es Regelungen, nach denen man seine Daten für die Behörden entschlüsseln muss. Die französische Direktive stammt aus dem Jahr 2001, nach den Anschlägen im vergangenen Jahr hatte der Innenminister Bernard Cazeneuve im Sommer einen „Aktionsplan gegen Verschlüsselung“ angekündigt. Israel gilt sein langem ebenfalls als besonders streng bei der Einreise. Vor fünf Jahren häuften sich die Anfragen der Grenzschützer an Einreisende, sich in die E-Mail-Konten einzuloggen und durchsuchen zu lassen.

Und Deutschland? Eine anlasslose Kontrolle bei der Einreise geht nicht. Es sei denn, man hätte im Ausland öffentlich angekündigt, in Deutschland ein Verbrechen zu begehen. Bei Gefahr im Verzug etwa durch einen möglichen Terroranschlag haben die Behörden mehr Zugriffsrechte. Das gilt natürlich nicht bei jeder Einreise - und macht es für Sicherheitsbehörden quasi unmöglich, Laptops und E-Mails direkt zu durchsuchen.

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