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OneCoin

Der italienische OneCoin-Irrsinn hat ein Ende

Gerichtsschlamperei führt erneut zu neuen OneCoin-Betrügereien in Italien

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Das Betrugsnetzwerk OneCoin/OneLife bleibt in Italien weiter verboten. Weil das Gericht schlecht gearbeitet hat, konnten die Betrüger in Italien erneut zuschlagen

Die Nachricht schlug wie eine Bombe ein und löste in Italien ein Erdbeben unter den OneCoin-Betrügern aus: Am 19. Februar veröffentlichte das Landesverwaltungsgericht eine Entscheidung, wonach sowohl die gegen das Betrugsnetzwerk OneCoin/OneLife verhängte Aussetzung als auch die Geldbuße in Höhe von 2,5 Millionen Euro Null und Nichtig sein soll. Unter den OneCoin-Betrügern, die allein in Italien einen hohen zweistelligen Millionenbetrug verursacht haben, ging ein Jubelschrei los: „Seht her, wir haben es immer gesagt: OneCoin ist ein ehrenwertes Projekt“. Gleichzeitig wurden neue Opfer gesucht und in den Totalverlust getrieben.

Jetzt kommt der Notstopp: Das Verbraucherzentrum für Südtirol (VZS) stellt klar, dass es bei der gerichtlichen Entscheidung nur um die Geldbuße gegangen sei, die wegen eines Formfehlers zunächst ausgesetzt wurde. Das Verbraucherzentrum sagt zudem, dass die offizielle Verlautbarung des Betrugsnetzwerkes falsch ist. OneCoin hatte behauptet: „Der italienische Markt ist wieder offen“.

Tatsächlich sind die Marktwächter bis zum heutigen Tag davon überzeugt, dass es sich bei dem Betrugsnetzwerk um „ein illegales Pyramidensystem“ in Italien handelt. Man habe sich nur an falscher Stelle falsch ausgedrückt. Im Klartext: Das Gericht hat geschlampt.

Mit erheblichen Schäden für die Betroffenen, die sich auf die Verlautbarung verlassen hatten. „Wir können uns nur entschuldigen“, heißt es jetzt hinter vorgehaltener Hand, „da hat die eine Hand nicht gewusst, was die andere tut“.

Die Aufsichtsbehörde für Wettbewerb und Markt hatte zunächst eine Geldbuße in Höhe von 2,5 Millionen Euro verhängt, als sie OneCoin als unrechtmäßiges Pyramidensystem eingestuft hatte. Die Betrüger des OneCoin-Netzwerkes hatten über ihre korrupten Rechtsanwälte gegen das Bußgeld beim Verwaltungsgericht Latium Beschwerde eingelegt und die sofortige Aussetzung der Vollstreckung beantragt. Ihr Ziel: Die Zahlung der Strafe bis zum abschließenden Urteil zu vertagen. Denn sie wussten, dass das Betrugsnetzwerk am Ende gar kein Geld mehr haben würde.

Diesem Antrag wurde dann im Berufungsverfahren stattgegeben. Ein Vorgang, der in nahezu jedem Verfahren angewendet wird. Juristischer Alltag mit enormer Tragweite. Der ursprüngliche Antrag von OneCoin war zunächst abgelehnt worden. Daraufhin ging es in die nächsthöhere Instanz. Sie entschied: Da die Aussetzung der Geldstrafe bis zum Abschluss des Verfahrens nicht nachteilig für den Staatshaushalt ist, konnte dem Antrag stattgegeben werden.

Gleichzeitig beauftragte der Staatsrat das Verwaltungsgericht Latium mit der zügigen Einleitung des Verfahrens „in der Sache“, der Berufung von OneCoin.

Konsequenz aus dem italienischen Justizdrama: Die verhängte Verwaltungsstrafe ist ebenso gültig wie das Verbot über die Weiterführung von OneCoin. Lediglich die Zahlung der Strafe wurde bis zum abschließenden Urteil ausgesetzt.

Das Betrugsnetzwerk OneCoin/OneLife hatte die sprachliche Schluderei des Gerichtes für sich genutzt und die Aufhebung des italienischen Verbots verkündet - Grund war der verwirrende Charakter des Beschlusses des Landgerichts. Schlimmer noch: Die Richter hatten schlicht „vergessen“ das Verbot noch einmal explizit zu erwähnen.

Das sind echte italienische Verhältnisse. Für alle Anleger bedeutet das jedoch immer noch: Hände weg von dem Betrugsnetzwerk!

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