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Die Zukunft für Europa steht auf der Kippe

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Der Holländer Geert Wilders gilt als Brandstifter. Er verspricht seinen Wählern die Rückkehr zum Gulden

Gleich zwei bevorstehende Wahltermine sind es, die Europas Politik beunruhigen, die Finanzmärkte aus dem Gleis bringen und die Wirtschaft ins Chaos stürzen könnten: Am 15. März wählen die Niederländer ein neues Parlament. Nach allen Umfragen könnten die Europaskeptiker des Rechtspopulisten Geert Wilders mehr als 30 der 150 Sitze im Parlament erringen und damit stärkste Fraktion werden. Wilders propagiert den Ausstieg nicht nur aus der Eurozone, sondern gleich aus der ganzen EU. Eine Volksabstimmung über einen Austritt aus der EU zu versprechen, ganz so, wie es die Briten im vergangenen Sommer abhielten, ist fester Bestandteil seines Wahlkampfs. Natürlich will Wilders auch den Euro loswerden und mit ihm die Finanzierung Südeuropas durch die Niederlande, wie er sagt. „Ich will zurück zum Gulden.“ Auch das Haushaltsrecht will er zurück von Brüssel. Wilders hat den Brexit als Vorbild. Maximale Eigenständigkeit mit Freihandel, das wäre seine Lösung.

 

Marine Le Pen: Prognosen sehen sie in der Stichwahl als Verliererin - aber die Demoskopen haben zu oft neben den Ergebnissen gelegen

Ein ähnliches Programm verfolgt in Frankreich Marine Le Pen, die Parteichefin des Front National und Kandidatin für die Präsidentenwahl. Als wahrscheinlich gilt, dass sie in der ersten Runde am 23. April den ersten Platz belegt. Als ebenso wahrscheinlich bezeichnen es die Demoskopen bis jetzt zwar, dass sie im zweiten Durchgang am 7. Mai unterliegt – nach jetzigem Stand der Dinge wohl gegen den unabhängigen Bewerber Emmanuel Macron, der in den Umfragen für die Stichwahl bei 65 Prozent liegt. Aber getäuscht haben sich Meinungsforscher und andere Experten in jüngster Zeit oft. Schon auf den Brexit wetteten nur Außenseiter. Als noch weniger erwartbar galt die Wahl Donald Trumps zum amerikanischen Präsidenten. Und die Annahme, das Staatsamt werde einen etwaigen Wahlsieger schon zähmen, darf nach der amerikanischen Erfahrung ebenfalls als überholt gelten.

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