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Digitaler Euro

Bankenverband fordert schnellstens digitalen Euro

Libra ist schon wegen der 2,4 Milliarden Nutzer eine Gefahr für die Banken

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Experten trauen Facebook mit seinen 2,4 Milliarden Nutzern zu, mit dem Libra-Projekt das globale Finanzsystem auf den Kopf stellen zu können

Der deutsche Privatbankenverband fordert eine eine europäische Zahlungsplattform und den digitalen Euro - alles unter Kontrolle der Banken. Hierfür müssten Systeme zur Integration "in die staatliche Ordnung" geschaffen werden. Sonst drohe Chaos und Instabilität. Digitales Geld muss sich in die staatliche Ordnung einfügen. "Alles andere würde im Ergebnis auf Chaos und Instabilität hinauslaufen", heißt es. Programmierbares Digitalgeld wurde darin als „Innovation mit bedeutendem Potenzial“ eingestuft. Dafür müsse eine Plattform für den europaweiten Zahlungsverkehr geschaffen werden.

Die Aufgabe des Gesetzgebers sei, wettbewerbsrechtliche Voraussetzungen schaffen, um paneuropäische Lösungen im Zahlungsverkehr möglich zu machen.

Diese sollten auch weiterhin nicht ohne zwischengeschaltete Banken funktionieren. Lösungen Zentralbankkonten direkt für die Bürger einzuführen, werden abgelehnt. "Die Emission und Verwahrung von programmierbarem Digitalgeld sollte auch unter dem heute bestehenden Regelwerk einer Vollbanklizenz möglich sein", heißt es in dem Arbeitspapier.

Der Bankenverband hatte zuletzt bereits eine staatliche Digitalwährung gefordert und damit auf Pläne von Facebook reagiert. "Eine private Währung wie Libra wäre mit enormen Risiken verbunden, die in keiner Weise hinnehmbar sind", hatte BdB-Präsident Hans-Walter Peters am Rande der IWF-Tagung in Washington gesagt.

Sie würde Risiken für die Finanzstabilität und einzelne Anleger bergen sowie Fragen zur Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung aufwerfen. Deswegen sollte die EZB einen digitalen Euro in Umlauf bringen. Zuvor hatte der Bankenverband bereits eine intensive Aufsicht und Kontrolle von Libra gefordert.

Thomas Heilmann, Digitalwährungsexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "Wir brauchen zügig einen digitalen Euro der Zentralbank. Dieser sollte zuerst im Interbanken-Geschäft eingesetzt werden, in der Folge könnten die Banken ihn als E-Geld an ihre Kunden weitergeben."

Heilmann sieht in der Einführung eines E-Euros auch einen Standortvorteil: "Das würde Europa auch im globalen Wettbewerb etwa mit China stärken, wo bereits die Einführung einer staatlichen digitalen Währung vorbereitet wird.“

Aber: Nicht die Bundesregierung entscheidet über die Einführung eines E-Euros, sondern die Europäische Zentralbank. Die Notenbank beschäftigt sich aktuell mit dem Thema. Es ist unklar, ob es einen Testlauf für einen E-Euro geben wird.

Experten trauen Facebook mit seinen 2,4 Milliarden Nutzern zu, mit dem Libra-Projekt das globale Finanzsystem auf den Kopf stellen zu können. Banken stehen seit Längerem in der Kritik, weil Überweisungen ins Ausland teuer sind und lange dauern.

Laut BdB muss die Identität eines Nutzers des digitalen Euros immer eindeutig zuzuordnen sein. Hierfür sei ein europäischer, noch besser ein globaler Identitätsstandard notwendig. Es brauche auch ein geeignetes Datenschutzkonzept. Und die jetzige Einlagensicherung sollte auch bei digitalem Geld der Maßstab sein. Kunden sollen durch die jeweiligen Anbieter klar und nachweisbar informiert werden, sollte ein Einlagenschutz nicht bestehen.

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